Unser Bürgerverein hat diese Woche Stellung zum Antrag der CDU/Freie Wähler-Fraktion „AT-01-2025 – Hauptsatzungsänderung“ genommen. Der Antrag betrifft die Verschiebung der Ortsteilgrenze zwischen unserem Stadtteil Schmellwitz/Chmjelow und dem benachbarten Ortsteil Saspow/Zaspy. Konkret soll die Neue Straße 3–28 künftig zu Saspow/Zaspy gehören. Dadurch soll den dortigen Anwohner*innen, die sich diesem Ortsteil zugehörig fühlen, die Teilnahme an zukünftigen Ortsbeiratswahlen in Saspow/Zaspy ermöglicht werden.
Bereits im Jahr 2021 haben wir uns zu diesem Sachverhalt geäußert – damals ablehnend. In den letzten Jahren fanden jedoch viele Gespräche mit Betroffenen, der Stadtverwaltung und dem Ortsbeirat Saspow/Zaspy statt, die uns dazu bewogen haben, unsere Position zu überdenken. Daher unterstützen wir den erneuten Antrag. Da Schmellwitz/Chmjelow durch die Änderung keine Nachteile entstehen, möchten wir dem Wunsch der betroffenen Anwohner*innen nachkommen und den Antrag zur Zustimmung empfehlen.
Hier der Text unserer Stellungnahme im Wortlaut:
„Sehr geehrte Stadtverordnete,
zu dem oben genannten Antrag, möchten wir als Interessenvertreter der Einwohner von
Schmellwitz/Chmjelow Stellung nehmen.
Vor über drei Jahren haben wir als Bürgerverein e.V. Schmellwitz dem Anliegen des
damaligen Ortsbeirates Saspow ablehnend gegenübergestanden und dies auch ausführlich
in einer Stellungnahme begründet. Wir waren uns damals weder über die Gründe noch über
die Auswirkung auf die Fördergebietskulissen im Stadtteil Schmellwitz/Chmjelow im Klaren.
In den letzten drei Jahren gab es aber eine umfangreiche Diskussion zu dem Thema in unserem Vereinsvorstand, bei den Mitgliedern und bei vielen Schmellwitzer*innen. Es gab Gespräche mit Betroffenen aus der Neuen Straße und auch sehr intensive Diskussionen mit
dem Ortsbeirat Saspow. Zudem haben wir uns als Verein über die möglichen Auswirkungen
auf Fördergebietskulissen erkundigt und können nun folgendes feststellen:
- Die Gründe für eine Verschiebung der Ortsteilgrenzen wurden uns schlüssig dargelegt, sind nachvollziehbar und historisch begründet
- Es gibt keinerlei Auswirkungen auf die Fördergebietskulissen
- Die betreffenden Anwohner*innen der Grundstücke in der Neuen Straße fühlen sich
als Saspower und wünschen sich eine Teilnahme an Ortsbeiratswahlen in diesem
Ortsteil, welche nur durch diese Satzungsänderung möglich ist.
Aus diesen Gründen unterstützt der Bürgerverein e.V. Schmellwitz mehrheitlich diesen Antrag und empfiehlt den Stadtverordneten diesem Antrag zuzustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Tietz – Vorsitzender„
Unter dem folgenden Link ist der Antrag und auch noch einmal unsere vollständige Stellungnahme zu finden: https://www.cottbus.de/oparl/paper.pl?id=4315